§ 1 Anwendungsbereich
1.1 Die vorliegenden AGB gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen der
Finanzen verstehen Dennis & Judith Rudolph GbR, vertreten durch Dennis Rudolph und Judith
Rudolph (nachfolgend: Anbieter) und ihren Kunden.
1.2 Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher,
Unternehmer oder Kaufmann ist.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn
der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht explizit widerspricht.
1.4 Treffen die Parteien von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, so gehen
diese den Regelungen der AGB vor. Abweichende Vereinbarungen, die nach
Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
§ 2 Leistungspflichten
2.1 Der Anbieter erbringt für den Kunden webbasierte Coaching- bzw.
Beratungsleistungen in den Bereichen Börse und Finanzwissen.
2.2 Die einzelnen, konkreten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen
individuellen Leistungsangebot des Anbieters an den Kunden und werden in
der Regel einvernehmlich vorab (schriftlich, fernmündlich und/oder auf
elektronischem Wege) abgestimmt. In Bezug auf die Durchführung dieser
Leistungen steht dem Anbieter ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315
BGB zu.
2.3 Der Anbieter erbringt keine Dienstleistungen im Bereich der Anlageberatung,
der Vermittlung von Einlagengeschäften mit Unternehmen, der Vermittlung
von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von
Finanzinstrumenten, der Anschaffung und Veräußerung von
Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde Rechnung und der
Vermittlung von Einlagegeschäften mit Unternehmen mit Sitz außerhalb des
Europäischen Wirtschaftsraums.
2.4 Der Kunde wird auf die Volatilität der Kapital- und Anlagemärkte
hingewiesen. Etwaige Investitionen an den Kapitalmärkten erfolgen
ausschließlich auf eigenes finanzielles Risiko des Kunden. Der Kunde wird
darauf hingewiesen, dass entsprechender Kapitaleinsatz unter Umständen
zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals und darüber hinaus
führen kann.
2.5 Der Anbieter ist dazu berechtigt, sich für die Erbringung der Leistungen an
Erfüllungsgehilfen und Dritten zu bedienen.
2.6 Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, schuldet der Anbieter dem
Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs (Werks).
2.7 Die Bereitstellung der Leistungen erfolgt – sofern nicht abweichend vereinbart
– über digitale Kommunikationskanäle wie bspw. Zoom, WhatsApp und Mail.
2.8 Sofern zwischen dem Anbieter und dem Kunden sogenannte Live-Calls
vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein
Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die
Hinderungsgründe aus der Sphäre des Anbieters stammen.
2.9 Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Anbieters
die erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende
Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten. Ist die
Leistungsdurchführung wegen eines Verstoßes gegen eine solche
Mitwirkungspflicht gestört oder unmöglich, bleibt der Vergütungsanspruch
von dem Anbieter unberührt.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
3.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Website, in sozialen Netzwerken, in
Werbeanzeigen und Broschüren stellt kein bindendes Angebot des Anbieters
auf Abschluss eines Vertrags dar.
3.2 Der Vertragsschluss zwischen Anbieter und Kunde kann fernmündlich
(Videocall, Telefon, etc.), schriftlich oder in Textform erfolgen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Anbieter angegebenen und mitgeteilten Preise sind verbindlich und
verstehen sich jeweils brutto inkl. Mehrwertsteuer. Die Höhe der Vergütung
bestimmt sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung.
4.2 Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender
Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus bei Angebotsannahme
fällig.
4.3 Der Anbieter stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer
ausweisende Rechnung aus.
4.4 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält der Anbieter sich vor,
weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
4.5 Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen
gegenüber dem Anbieter in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag
außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Der Anbieter ist
berechtigt, die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen
Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 5 Kündigung
5.1 Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte
Mindestlaufzeit. Eine Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit (insbesondere
gemäß §§ 621, 627, 648 BGB) ist ausgeschlossen.
5.2 Etwaige freie Kündigungsrechte nach Dienstvertragsrecht während der
Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen. Für den Fall, dass von Gesetzes wegen
ein Widerrufsrecht bestehen sollte, bleibt dieses jedoch unberührt.
5.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets
unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht
6.1 Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht bei im Fernabsatz geschlossenen
Verträgen ein Widerrufsrecht zu, über welches der Anbieter unverzüglich nach
Vertragsschluss separat per E-Mail (PDF-Datei) belehrt.
6.2 Unternehmern und Kaufleuten steht bei Fernabsatzverträgen von Gesetzes
wegen kein Widerrufsrecht zu. Ein solches wird vom Anbieter auch nicht auf
vertraglicher Grundlage gewährt.
§ 7 Nutzungsrechte
7.1 Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches Nutzungsecht an denen von
ihm im Zusammenhang mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten
bereitgestellten Inhalte (Videos, PDFS usw.) ein. Die Übertragung erfolgt
ohne zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkung. Die Nutzungsrechte
sind nicht auf Dritte übertragbar.
7.2 Die Übertragung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die dem
Anbieter nach dem Vertrag zustehende Vergütung vollständig und fristgemäß
entrichtet hat.
7.3 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte wird
ausgeschlossen.
7.4 Dem Kunden werden die Zugänge und Logins zu Programmen, Inhalten und
Plattformen des Anbieters ausschließlich für die Dauer der gebuchten
Vertragslaufzeit und in der Regel höchstpersönlich überlassen. Eine
Weitergabe der bereit gestellten Zugänge, Logindaten und der Inhalte aus
den Mitgliederplattformen an nicht vom Anbieter gegenüber dem Kunden
autorisierte Dritte ist untersagt.
§ 8 Kommunikation
8.1 Die Parteien sind darüber einig, dass die Kommunikation zwischen ihnen
vorwiegend elektronisch, insbesondere über unverschlüsselte E-Mail,
stattfindet. Dem Kunden ist bekannt, dass unverschlüsselte E-Mails nur eine
eingeschränkte Sicherheit und Vertraulichkeit bieten.
8.2 Die Parteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die zwischen
ihnen im Zuge der Zusammenarbeit ausgetauscht werden, vertraulich zu
behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben soweit nicht etwas anderes
vereinbart ist bzw. der Vertragszweck nicht eine Weitergabe erfordert.
§ 9 Haftung
9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für
einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen
Vertragspflicht.
9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 10 Verhalten und Rücksichtnahme
10.1 Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns dem
Anbieter gegenüber zu gewährleisten. Der Anbieter behält sich vor, jede
rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose
Äußerung über dessen Unternehmen und dessen Dienstleistungen, sei es
durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre
Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und
darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
10.2 Der Kunde hat bei Teilnahme an den Programmen und Dienstleistungen des
Anbieters den inhaltlich störungsfreien Fortgang daran zu fördern und durch
kaufmännisch adäquates Verhalten gegenüber dem Anbieter und den
anderen Teilnehmern zu gewährleisten. Sofern der Kunde durch
unangemessenes Verhalten den Betrieb der Programme und Dienstleistungen
jedoch beeinträchtigt, wir der Anbieter den Kunden einmalig auffordern, die
Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall ist der Anbieter sodann
berechtigt, den Kunden von seinen Programmen und Dienstleistungen
vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen. Der Vergütungsanspruch in
diesen Fällen bleibt unberührt.
10.3 Jegliche Vervielfältigung der Kursinhalte des Anbieters (z.B. durch Abfilmen,
Speichern auf der Festplatte etc.) ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich
verfolgt.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-
Kaufrechts.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann bzw. Unternehmer, wird als ausschließlicher
Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung
ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden
Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.